Audi vs. NIO: Markenrechtsstreit geht in die nächste Runde
Der Fall Audi gegen das chinesische Start-up NIO geht wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung in die nächste Runde. Während Audi vor dem Landgericht München I einen Sieg errang, entschied das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dass es keinen Handlungsbedarf gibt, die Bezeichnung der NIO-Modelle ES6 und ES8 zu löschen.
NIO ES6 | © NIO
Verwechslungsgefahr außer Betracht
Die Entscheidung des EUIPO erging, nachdem Audi im Oktober 2021 einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Audi hatte behauptete, dass die Modellnamen ES6 und ES8 zu sehr der Audi-Nomenklatur S6 und S8 ähneln. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen gegeben sei. Der in der Werbung zu sehende Firmenname bleibe für die Bewertung der Verwechslungsgefahr außer Betracht, da es sich erkennbar um eine Kfz-Typenbezeichnung handle und es im Automobilbereich die Gepflogenheit gebe, Typenbezeichnungen als eigenständige Marken im Sinne von Zweitmarken anzusehen.
NIO hat auf seiner Internetseite zwei Modelle mit seinem Firmennamen und den Baureihenbezeichnungen “ES6” und “ES8” beworben und plant den Marktstart dieser Fahrzeuge in Europa. Audi sieht in der Modellbezeichnung die Verwechslungsgefahr zu den eingetragenen Marken “S6” und “S8” und forderte die Unterlassung, die Übernahme der Anwaltskosten sowie Schadenersatz. Das Gericht entschied zugunsten von Audi und untersagte eine entsprechende NIO-Werbung. Die Entscheidung des EUIPO ist jedoch eine Niederlage für Audi, da es bedeutet, dass NIO die Bezeichnung ES6 und ES8 weiterhin verwenden darf. Der Streit zwischen den beiden Unternehmen geht demnach weiter, und es bleibt abzuwarten, wie er sich entwickeln wird.
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