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E-Parkplatz: Diese Regeln gelten fürs Parken auf dem Elektro-Parkplatz

E-Parkplätze zählen zu den Sonderrechten für E-Autos. In diesem Zusammenhang gibt es viele offene Fragen: Darf man dort auch parken, ohne zu laden, und was ist, wenn der Ladevorgang beendet ist? MeinAuto.de erklärt Dir alles, was Du wissen musst.

E-Parkplatz

© Unsplash

Wie erkenne ich einen E-Parkplatz?


Je mehr Elektroautos auf deutschen Straßen fahren, desto mehr Ladestationen müssen vorhanden sein, um den Ladebedarf der Fahrzeuge zu decken. Mit E-Parkplätzen kann diese Anforderung erfüllt werden. Bei E-Parkplätzen handelt es sich um Parkplätze, auf denen ausschließlich Elektrofahrzeuge geparkt werden dürfen und die in vielen Fällen über eine Ladesäule verfügen. Die E-Parkplätze sind eines der besonderen Vorrechte für E-Autos, die in § 3 Abs. 4 EmoG vorgesehen sind und die Verwendung von Elektrofahrzeugen attraktiver, aber auch einfacher machen sollen.

Einen E-Parkplatz erkennst Du an dem herkömmlichen Parkplatz-Verkehrszeichen (Verkehrszeichen 314) mit einem für Elektroautos spezifischen Zusatzzeichen. Welche konkreten Anforderungen für das Parken auf dem jeweiligen E-Parkplatz erfüllt sein müssen, hängt von der konkreten Beschilderung ab. Dabei kann es sich um verschiedene Zusatzzeichen handeln:

  • Schild „Auto mit Stromstecker“ (Zeichen 1010-66): Parken nur für Autos mit E-Kennzeichen.
  • Schild mit Beschriftung „Elektrofahrzeuge“ (Zeichen 1050-33): Parken für alle Elektroautos
  • Schild mit Beschriftung „Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs“ (Zeichen 1050-32): Parken für alle Elektroautos während des Ladens

Wenn Du ein rechteckiges Schild mit blauer Umrandung siehst, auf dem eine Tankstelle mit Stromstecker abgebildet ist, handelt es sich um ein reines Hinweisschild. Hiermit wird lediglich auf das Vorhandensein einer öffentlichen Ladestation hingewiesen.

Wie lange darf ich auf einem E-Parkplatz parken? Was gilt für Verbrenner?


Bei E-Parkplätzen ist neben der allgemeinen Beschilderung meist ein Schild vorhanden, das Dir erklärt, wie lange Du diesen Parkplatz nutzen darfst. Dabei handelt es sich entweder um eine allgemeine Höchstparkdauer oder um den oben genannten Zusatz „während des Ladevorgangs“.

Während eine zeitliche Beschränkung keine Schwierigkeiten bereitet, wird es bei dem Zusatz, dass nur während des Ladevorgangs geparkt werden darf, schon etwas komplizierter. Denn was genau unter den Begriff eines Ladevorgangs fällt, ist bislang unklar und kann auf viele Arten interpretiert werden. Klar ist bislang nur, dass der Ladevorgang gestartet werden muss – das folgt schon aus dem Wortlaut und war bereits Entscheidungsgrundlage für eine Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburgs im Jahr 2016 (Amtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 16.11.2016 – 227 C 76/16).

Geklärt ist hingegen nicht, wann das Parkrecht endet, also in welchen Intervallen man sich über das Ende des Ladevorgangs vergewissern muss oder ob man, wenn das Auto einmal geladen wurde, unbegrenzt auf dem Parkplatz stehenbleiben darf. Letzteres dürfte jedenfalls nicht mit dem Zweck eines Ladeplatzes vereinbar sein – hier ist also Augenmaß gefragt. Um ein Bußgeld zu vermeiden, solltest Du den Parkplatz tatsächlich nur „während des Ladevorgangs“ verwenden und den Platz nach dem Ende des Ladens für einen durstigen Stromer räumen. Möglicherweise kann Dir das für Deine Gemeinde zuständige Ordnungsamt bei dieser Frage weiterhelfen und Dir etwas Rechtssicherheit bieten, was die konkrete Handhabung anbelangt – am besten schriftlich.

Für konventionell angetriebene Autos sind E-Parkplätze indes tabu: Die Verkehrszeichen, mit denen E-Autos ein Parkrecht eingeräumt wird, enthalten gleichzeitig ein Parkverbot für nicht elektrisch angetriebene Fahrzeuge. Das leuchtet nicht nur ein, sondern wurde auch vom OLG Hamm rechtskräftig bestätigt (OLG Hamm, Beschluss vom 27.05.2014 – 5 RBs 13/14).

Gibt es „normale“ Parkplätze, die nur für E-Autos kostenlos sind?


Fernab von E-Parkplätzen kann es durchaus sein, dass einige Parkplätze ausschließlich für Elektroautos kostenlos sind. Dies ist eine der vorgesehenen Regelungsmöglichkeiten in § 3 Abs. 4 Nr. 4 EmoG, wonach Elektroautos Bevorrechtigungen im Hinblick auf das Erheben von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen erhalten können.

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