Führerschein-Reform

Nur noch drei Pflicht-Sonderfahrten

Künftig sollen statt bislang zwölf nur noch drei Sonderfahrten vorgeschrieben sein – jeweils eine Nacht-, eine Autobahn- und eine Überlandfahrt. Zudem sollen Fahrschulen den Theorieunterricht vollständig online anbieten dürfen, um Kosten für Anmietung oder Kauf von Schulungsräumen zu sparen. Auch der Fragenkatalog für die theoretische Prüfung soll verkleinert werden. Darüber hinaus will Schnieder mehr Preistransparenz bei Fahrschulen durchsetzen, feste Preisvorgaben sind jedoch nicht vorgesehen. Der Maßnahmenkatalog wurde gemeinsam mit den Ländern erarbeitet und soll im März in die Verkehrsministerkonferenz eingebracht werden.

Hintergrund der Reform sind deutlich gestiegene Führerscheinkosten. Im Bundesdurchschnitt liegen diese inzwischen bei rund 3.400 Euro. Als Gründe gelten höhere Ausgaben der Fahrschulen sowie eine zunehmende Zahl von Prüfungen. Bei der Theorieprüfung lag die bundesweite Durchfallquote laut TÜV zuletzt bei 41 Prozent. Die Vorschläge sollen nach den Beratungen der Länder Grundlage für ein zügiges Gesetzgebungsverfahren werden.

Parallel dazu treibt die Bundesregierung eine weitergehende Führerschein-Reform voran, die auch eine stärkere Digitalisierung vorsieht. Perspektivisch soll die Fahrerlaubnis zusätzlich digital verfügbar sein, etwa auf dem Smartphone. Die Pläne stehen im Zusammenhang mit einer europäischen Initiative zur Vereinheitlichung der Führerscheinregelungen, einschließlich eines EU-weit anerkannten digitalen Führerscheins. Details zur konkreten Umsetzung sollen im weiteren Gesetzgebungsprozess festgelegt werden.