Vorbild Frankreich

13.09.2024 | Die SPD hat sich für eine Neuausrichtung der staatlichen Förderung von Elektroautos ausgesprochen. Die bisherigen Maßnahmen waren Ende 2023 aufgrund von Einsparungen der Bundesregierung abrupt eingestellt worden, was zu einem Rückgang der Verkaufszahlen bei reinen Elektrofahrzeugen führte.

Europäische Autoindustrie ankurbeln

Die SPD plant eine neue Förderstrategie, die zielgerichteter als die vorherige sein soll. Detlef Müller, SPD-Fraktionsvize, erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass insbesondere Klein- und Mittelklasse-E-Autos europäischer Hersteller nach dem Vorbild Frankreichs gefördert werden könnten. Dies soll sowohl zur Förderung der Antriebswende als auch zur Unterstützung der Automobilindustrie beitragen.

Das französische Modell umfasst eine Kaufprämie von bis zu 7.000 Euro, die an strenge Umweltauflagen gebunden ist. Kriterien sind CO₂-Emissionen, Produktionsbedingungen und Umweltauswirkungen der Materialbeschaffung. Derzeit sind nur etwa 70 Modelle förderfähig, während chinesische Modelle ausgeschlossen sind. Zudem gibt es ein staatliches Leasing-Programm für einkommensschwache Personen, das jedoch Mitte Februar aufgrund hoher Antragszahlen ausgesetzt wurde und erst 2025 wieder verfügbar sein wird.

Für 2025 ist im Bundeshaushalt eine Verlängerung der Dienstwagen-Besteuerung für Elektroautos geplant. Die bisherige Steuer von 0,25 Prozent soll auf Fahrzeuge bis zu einem Brutto-Listenpreis von 95.000 Euro ausgeweitet werden. Diese Regelung soll bis Dezember 2028 gelten und muss noch vom Bundestag genehmigt werden.