Dashcams im Straßenverkehr – eine rechtliche Grauzone

Die Verwendung von Mini-Kameras, sogenannten Dashcams, in Privatfahrzeugen erfreut sich wachsender Beliebtheit. Viele Verkehrsteilnehmer gebrauchen die technischen Helfer als vorbeugende Maßnahme, um im Falle eines Unfalls die sonst im Straßenverkehr häufig fehlenden Beweismittel liefern zu können.

Mini-Kameras in Fahrzeugen als Beweismittel in der BRD umstritten

Dashcam in a car windscreenWährend die Dashcams beispielsweise in Russland seit vielen Jahren populär und in Großbritannien offiziell anerkannt sind, fällt der Einsatz der Kameras in Deutschland in eine rechtliche Grauzone. Bisher ist hierzulande gesetzlich nicht geregelt, ob geheime Aufzeichnungen aus privaten Pkws im Allgemeinen sowie als Beweismittel vor Gericht zulässig sind. Kritiker der Dashcam weisen auf die Verletzung von Persönlichkeitsrechten und des Datenschutzes von beteiligten Verkehrsteilnehmern hin. Einige Gerichte sind der Meinung, dass eine Datenerhebung ohne Zustimmung der Gefilmten zwar verboten, die Verwendung des Filmmaterials zur Wahrheitsfindung zugunsten von Unfallopfern jedoch sinnvoll sei. Eines steht fest: Die Veröffentlichung von Aufnahmen ist verboten, insofern sie Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte verletzt.

Gesetzliche Regelung erforderlich

Der ADAC ist der Meinung, dass der Einsatz von Dashcams nicht von den Gerichten, sondern vom Gesetzgeber unter Berücksichtigung des europäischen Datenschutzrechts zu klären sei. Nach Ansicht des Automobilclubs sei es sinnvoll, zu unterscheiden, ob Fahrzeughalter mit der Dashcam permanent oder nur situativ filmten und aus welchen Motiven sie Aufnahmen machten. Die technischen Helfer sollten nicht wahllos als Beweismittel eingesetzt werden, um Verstöße anderer Verkehrsteilnehmer anzuzeigen. Liege jedoch eine Schädigung oder Gefährdung vor, die eine Aufnahme in einer bestimmten Situation gerechtfertige, müssten die Persönlichkeitsrechte von Gefilmten vor der Aufklärung von Unfällen laut ADAC zurückstehen.

Mini-Kameras in Deutschland und im Ausland

Etwa zur Jahresmitte 2013 sind Car-Camrecorder auf dem deutschen Markt angekommen. Während die Verwendung der Dashcams in Privatfahrzeugen hierzulande noch nicht allzu stark verbreitet ist, sind in Russland bereits viele Neuwagen mit dem technischen Helfer ausgestattet. Hintergrund ist eine hohe Unfallquote und eine geringe Aufklärungsrate. In Großbritannien ist die Dashcam gesetzlich anerkannt, viele Kfz-Versicherungen erheben sogar geringere Beiträge, wenn eine Kamera im Pkw installiert ist. In Italien, Dänemark, Spanien und den Niederlanden ist eine Armaturenbrett-Kamera – soweit bekannt – offiziell erlaubt. Frankreich und Österreich gestatten den Einbau von Dashcams nur mit Genehmigung. Es ist nachzuweisen, dass die Geräte nicht die Sicht des Fahrers beeinträchtigen.

Wissenswertes rund um die Dashcam

ADAC Verkehr PolizeiDashcams sind auch unter den Bezeichnungen Auto-Cam, Car-Cam oder Car-Camrecorder bekannt. Als Mini Filmkameras sind sie in der Regel an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett von Autos oder Lkws angebracht. Bei Motorradfahrern und Fahrradfahrern ist das Aufzeichnungsgerät hingegen zumeist in den Helm eingebaut. Mittlerweile gibt es auch in Navigationssysteme integrierte Auto-Cams, mit denen sich nicht nur die Umgebung filmen, sondern auch eine interaktive Karte für Fahrer erstellen lässt. Das Wort Dashcam setzt sich aus den Begriffen Dash Borad (engl.: Armaturenbrett) und Camera (engl.: Kamera) zusammen.

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