▶ Kennzeichen mit nationalsozialistischem Bezug sind verboten
▶ Zu den verbotene Kombinationen zählen u.a. "AH", "HH" und "KZ"
▶ Zahlen wie "18" und "88" ebenfalls untersagt
▶ Manche Verbote gelten nur regional, z.B. "SU-FF"
▶ Frivole Kennzeichen wie "SE-X" sind hingegen problemlos
08.02.2024 | Bei der Wahl von Wunschkennzeichen ist Kreativität gefragt - doch nicht alle Buchstaben- und Zahlenkombinationen sind erlaubt. Besonders solche mit Bezug zum Nationalsozialismus sind in Deutschland verboten. MeinAuto.de erklärt, welche Kennzeichen tabu sind und warum.
Ein deutsches Autokennzeichen besteht aus drei Teilen: dem Ortskürzel, einem oder zwei Buchstaben und einer ein- bis vierstelligen Zahl. Während das Ortskürzel zwingend durch den Zulassungsbezirk bestimmt wird, können die Buchstaben und Zahlen mit einem sogenannten Wunschkennzeichen frei gewählt werden. Viele Autofahrer entscheiden sich für ihre Initialen oder ihr Geburtsdatum. Dennoch ist die Freiheit bei der Auswahl eines Wunschkennzeichens nicht grenzenlos.
▶ Unbestimmter Rechtsbegriff
§ 9 Abs. 1 der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) bestimmt, dass ein Kennzeichen nicht gegen die "guten Sitten" verstoßen darf. Dieser Begriff ist ein sogenannter unbestimmter Rechtsbegriff, für dessen Beurteilung es auf die gesamten Umstände des Einzelfalls ankommt.
Der Definition nach umfassen die guten Sitten das "Gerechtigkeits- und Anstandsgefühl aller moralisch und gerecht Denkenden". Bei der Beurteilung, ob ein Verstoß gegen die guten Sitten vorliegt, haben die Behörden einen sogenannten Beurteilungsspielraum.
Obwohl der Begriff der guten Sitten durchaus dazu führen kann, dass eine Zulassungsstelle einen Sachverhalt anders beurteilt als eine andere Zulassungsstelle, herrscht in einem Punkt Einigkeit: Nationalsozialistische Buchstabenkombinationen verstoßen gegen die guten Sitten. Die Behörden haben sich bundesweit darauf geeinigt, dass die folgenden Kombinationen nicht zulassungsfähig sind:
Obwohl die Kombination HH als individuelle Buchstabenkombination verboten ist, tragen alle Fahrzeuge, die in Hamburg zugelassen sind, HH als Ortskürzel. Was auf den ersten Blick widersprüchlich scheint, ist bei genauerer Betrachtung eine logische Folge des Begriffs der guten Sitten.
Im Falle von Hamburg wird das Kürzel "HH" in erster Linie mit der Hansestadt Hamburg assoziiert und weniger mit "Heil Hitler". Diese Assoziation beruht auf der langjährigen Verwendung des Kürzels als Kennzeichnung für Fahrzeuge aus Hamburg und seine allgemeine Akzeptanz als solche. In diesem Kontext wird "HH" von den Zulassungsbehörden nicht als Verherrlichung des Nationalsozialismus interpretiert, sondern als übliches Ortskürzel.
Neben offensichtlich rechtsextremen Kennzeichen gibt es keine einheitliche Praxis für Kennzeichen, die gegen die guten Sitten verstoßen. Einige Landkreise verbieten Zahlen wie 18 (für "Adolf Hitler") und 88 (für "Heil Hitler") sowie Buchstabenkombinationen wie BH, 28 und 14. Die Buchstabenkombination WP wird auch oft vermieden. In Steinburg ist das Kennzeichen IZ-AN verboten, da es rückwärts als "NAZI" gelesen werden kann. Auch im Saalekreis und in Nürnberg werden Kennzeichen mit SK-IN, N-PD bzw. N-SU nicht ausgegeben. Ähnliches gilt für HEI-L und K-Z in Heide und Köln.
Auch aktuelle Ereignisse haben Auswirkungen auf die Zulassung von Kfz-Kennzeichen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Ukraine-Russland-Krieg. In einigen deutschen Landkreisen wie Düsseldorf, Leverkusen, Herford, Neuss und Wuppertal wurde das einzelne "Z" auf Kennzeichen verboten. Warum? Weil das "Z" oft auf russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist und im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg steht. Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und um politisch neutral zu bleiben, dürfen Kennzeichen in diesen Regionen kein "Z" als alleinstehendes Kürzel mehr haben. Kennzeichen, die bereits mit einem Z erteilt wurden, genießen aber Bestandsschutz.
Das Verbot von "Z-Kennzeichen" in einigen Landkreisen ist nicht das einzige Beispiel für regionale Verbote. Es gibt auch andere Städte und Gemeinden, die bestimmte Kennzeichenkombinationen verboten haben.
In Deutschland sind Kennzeichen erlaubt, die etwas freizügiger sind, solange sie keine Gesetze oder moralischen Standards verletzen. In Städten wie Stuttgart und Segeberg sind Kennzeichen wie "S-EX" oder "SE-X" erlaubt. Zusätzlich können sich Fahrer in Segeberg als "SE-XY" und in Gelsenkirchen als "GE-IL" betiteln lassen. Die Beurteilung solcher Kennzeichen kann von der konservativen Einstellung einer Region oder den Vorgaben der Behördenleitung abhängen.
Es ist durchaus verlockend, ein Wunschkennzeichen zu wählen, das die eigenen Initialen oder andere persönliche Bedeutungen trägt. Achte aber darauf, dass es keine problematischen Kombinationen enthält. Selbst wenn es Deine Initialen sind, könnten sie in Verbindung mit anderen Zeichen unerwünschte Assoziationen wecken oder sogar gegen Gesetze verstoßen. Überprüfe daher gründlich, ob Deine Auswahl rechtlich und moralisch unbedenklich ist. Es ist besser, auf Nummer sicher zu gehen, um späteren Ärger zu vermeiden.
Der Erhalt der Deal-Alarm-Mail ist kostenlos und unverbindlich. Eine Abmeldung ist über den Link am Ende jeder Deal-Alarm-Mail möglich. Informationen dazu, wie Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden, finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie.